Sie sind hier:

Herausgeber der Internetseiten

Senatskanzlei Bremen
Am Markt 21
28195 Bremen

Vertretungsberechtigter

Staatsrat Thomas Ehmke

Senatskanzlei Bremen
Am Markt 21
28195 Bremen

Verantwortliche

Andrea Adrian

Senatskanzlei Bremen
Am Markt 21
28195 Bremen

Redaktion

Angela Kaiser

Senatskanzlei Bremen
Am Markt 21
28195 Bremen

Webmaster

Andreas Schlegel

Senatskanzlei Bremen
Am Markt 21
28195 Bremen

Die Online-Formulare, -Texte, -Bilder und -Grafiken sind ein Angebot der Senatskanzlei Bremen. Sie dienen ausschließlich dem persönlichen Service und der persönlichen Information des Nutzers.

Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Speicherung in Datenbanken sowie jegliche Form der gewerblichen Nutzung oder die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Das Copyright für Online-Formulare, -Texte, -Bilder und -Grafiken liegt bei der Senatskanzlei Bremen.

Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung

Die Gestaltung und Umsetzung dieser Webseite erfolgte vom bremischen Kompetenzzentrum für die Gestaltung der Informationssysteme (KoGIs) und in Zusammenarbeit mit der SIX Offene Systeme GmbH, Stuttgart.

Haftungsausschluss

Alle im Rahmen dieses Newsletters bereitgestellten Informationen hat die Senatskanzlei nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.
Die Senatskanzlei haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Newsletters entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Haftungsbeschränkung

Die Senatskanzlei Bremen schließt hinsichtlich aller Anwendungen, Informationen und sonstigen Elemente, die unter der URL www.gesetzblatt.bremen.de präsentiert werden, Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzung sowie Schadensersatzansprüche aus Delikten aus, sofern die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet, jedoch nur für unmittelbare Schäden. Diese Begrenzung gilt nicht für Personenschäden.

Externe Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Internetseiten Dritter. Für diese Inhalte ist allein der jeweilige Anbieter verantwortlich. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden diese Links umgehend entfernt.