Gesetzblatt
Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen
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Anzahl der Einträge 41 - 50 von (1.663)
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Veröffentlichungsdatum: 11.06.2024
Hinweistext: Ortsgesetz zur Aufhebung des Begrünungsortsgesetzes Bremen
(S. 219)
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Veröffentlichungsdatum: 11.06.2024
Hinweistext: Fünftes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen
(S. 218)
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Veröffentlichungsdatum: 07.06.2024
Hinweistext: Verordnung über die Wahl und Zusammensetzung der bremischen IT-Kontrollkommission
(S. 213 - 217)
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Veröffentlichungsdatum: 05.06.2024
Hinweistext: Anpassung der Aufwandsentschädigung für die nicht der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft
(S. 212)
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Veröffentlichungsdatum: 05.06.2024
Hinweistext: Anpassung der Entschädigung für die Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft
(S. 211)
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Veröffentlichungsdatum: 03.06.2024
Hinweistext: Berichtigung des Gesetzblattes Nr. 41
(S. 183 - 210)
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Veröffentlichungsdatum: 31.05.2024
Hinweistext: Siebte Polizeiverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über das Verbot des Führens von gefährlichen Gegenständen
(S. 180 - 182)
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Veröffentlichungsdatum: 30.05.2024
Hinweistext: Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen (BremWindBGUG)
(S. 179)
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Veröffentlichungsdatum: 30.05.2024
Hinweistext: Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung
(S. 157 - 178)
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Veröffentlichungsdatum: 28.05.2024
Hinweistext: Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in der Stadtgemeinde Bremerhaven (Beitragsordnung)
(S. 156)