Gesetzblatt

Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen

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• Gesetzblatt 2020 Nr. 19

  Veröffentlichungsdatum: 03.04.2020
  Hinweistext: Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
  (S. 168 - 184)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 18

  Veröffentlichungsdatum: 02.04.2020
  Hinweistext: Verordnung über die Fachschule für Heilerziehungspflege
  (S. 150 - 167)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 17

  Veröffentlichungsdatum: 01.04.2020
  Hinweistext: 25. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen
  (S. 149)
  

• Gesetzblatt 2020 Nr. 16

  Veröffentlichungsdatum: 01.04.2020
  Hinweistext: Ortsgesetz zur Änderung des Entwässerungsgebührenortsgesetzes
  (S. 148)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 15

  Veröffentlichungsdatum: 26.03.2020
  Hinweistext: Bekanntmachung der Neufassung der Bremischen Beihilfeverordnung
  (S. 60 - 147)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 14

  Veröffentlichungsdatum: 26.03.2020
  Hinweistext: Verordnung über die Aufwandsentschädigung der Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderung in der Vertragskommission Neuntes Buch Sozialgesetzbuch und ihren Unterkommissionen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetztes (Aufwandsentschädigungsverordnung)
  (S. 58 - 59)
  

• Gesetzblatt 2020 Nr. 13

  Veröffentlichungsdatum: 13.03.2020
  Hinweistext: Verordnung über die Festlegung der Zulassungszahlen zum Vorbereitungsdienst für die Lehrämter an öffentlichen Schulen und zu den Ausgleichsmaßnahmen und den lehramtsbezogenen Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte mit einer ausländischen Lehrkräfteberufsqualifikation im Lande Bremen
  (S. 53 - 57)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 12

  Veröffentlichungsdatum: 13.03.2020
  Hinweistext: Gesetz zur staatlichen Anerkennung des Tags der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa als Gedenktag
  (S. 52)
  

• Gesetzblatt 2020 Nr. 11

  Veröffentlichungsdatum: 13.03.2020
  Hinweistext: Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
  (S. 42)

• Gesetzblatt 2020 Nr. 10

  Veröffentlichungsdatum: 13.03.2020
  Hinweistext: Fünftes Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
  (S. 41)