Gesetzblatt
Das Bremische Gesetzblatt ist ein amtliches Verkündungs- bzw. Veröffentlichungsorgan der Freien Hansestadt Bremen. Es wird in elektronischer Form geführt und wird auf dieser Seite dauerhaft zum Abruf bereitgestellt. Weitere Informationen
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Anzahl der Einträge 671 - 680 von (1.776)
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Veröffentlichungsdatum: 23.12.2020
Hinweistext: Zweite Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(S. 1685)
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Veröffentlichungsdatum: 22.12.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(S. 1682 - 1684)
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Veröffentlichungsdatum: 21.12.2020
Hinweistext: Bekanntmachung über das Inkrafttreten von § 5b Absatz 1, 4 und 5 des Bremischen Glücksspielgesetzes
(S. 1681)
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Veröffentlichungsdatum: 21.12.2020
Hinweistext: Ortsgesetz der Stadt Bremerhaven über die Gestaltung von privater Möblierung im Bereich der Bgm.-Smidt-Straße (Bremerhavener Gestaltungsatzung Innenstadt)
(S. 1672 - 1680)
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Veröffentlichungsdatum: 21.12.2020
Hinweistext: Fünftes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Ausführung der §§ 18 und 38a des Bremischen Landesstraßengesetzes in der Stadtgemeinde Bremerhaven
(S. 1670 - 1671)
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Veröffentlichungsdatum: 18.12.2020
Hinweistext: Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern
und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen
und der Tagespflege in der Stadt Bremerhaven
(Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz)
(S. 1668 - 1669)
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Veröffentlichungsdatum: 18.12.2020
Hinweistext: Verordnung über die Pflicht zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs für die Fachgerichtsbarkeiten mit Ausnahme des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit
zum 1. Januar 2021
(S. 1666- 1667)
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Veröffentlichungsdatum: 15.12.2020
Hinweistext: Dreiundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dreiundzwanzigste Coronaverordnung)
(1634)
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Veröffentlichungsdatum: 15.12.2020
Hinweistext: Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven und
zur Änderung des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven
(S. 1629 - 1633)
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Veröffentlichungsdatum: 11.12.2020
Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(S. 1628)