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Gesetzblatt

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  • Gesetzblatt 2023 Nr. 93

    Veröffentlichungsdatum: 21.09.2023
    Hinweistext: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen in der Stadt Bremerhaven
    (S. 501)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 92

    Veröffentlichungsdatum: 15.09.2023
    Hinweistext: Verordnung über die Festlegung der Zulassungszahlen zum Vorbereitungsdienst für die Lehrämter an öffentlichen Schulen und zu den Ausgleichsmaßnahmen und den lehramtsbezogenen Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte mit einer ausländischen Lehrkräfteberufsqualifikation im Lande Bremen
    (S. 495 - 500)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 91

    Veröffentlichungsdatum: 29.08.2023
    Hinweistext: Anpassung der Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
    (S. 494)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 90

    Veröffentlichungsdatum: 29.08.2023
    Hinweistext: Liste der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure
    (S. 493)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 89

    Veröffentlichungsdatum: 01.08.2023
    Hinweistext: Erste Verordnung zur Änderung der Prüfungsgegenstände-Verordnung
    (S. 491 - 492)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 88

    Veröffentlichungsdatum: 21.07.2023
    Hinweistext: Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven
    (S. 490)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 87

    Veröffentlichungsdatum: 18.07.2023
    Hinweistext: Anpassung der Aufwandsentschädigung für die nicht der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft
    (S. 489)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 86

    Veröffentlichungsdatum: 18.07.2023
    Hinweistext: Anpassung der Entschädigung für die Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft
    (S. 488)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 85

    Veröffentlichungsdatum: 13.07.2023
    Hinweistext: Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Dritten Medienänderungsstaatsvertrags
    (S. 487)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 84

    Veröffentlichungsdatum: 28.06.2023
    Hinweistext: Zwanzigste Verordnung zur Änderung der eAkten-Verordnung
    (S. 485 - 486)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 83

    Veröffentlichungsdatum: 16.06.2023
    Hinweistext: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Abiturprüfung im Lande Bremen
    (S. 481 - 484)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 82

    Veröffentlichungsdatum: 14.06.2023
    Hinweistext: Verordnung über den Ladenschluss im Gebiet zwischen Alter Hafen, Museumshafen und Weser in der Stadt Bremerhaven vom 25. Juni 2023 bis 31. Dezember 2023
    (S. 480)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 81

    Veröffentlichungsdatum: 14.06.2023
    Hinweistext: Polizeiverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über das Verbot des Führens von gefährlichen Gegenständen
    (S. 479)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 80

    Veröffentlichungsdatum: 13.06.2023
    Hinweistext: Bekanntmachung einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen vom 27. April 2023 über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zulassung von für den Landesverband Bremen der AfD abgegebenen Wahlvorschlägen für Bremen und Bremerhaven zur Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2023
    (S. 478)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 79

    Veröffentlichungsdatum: 13.06.2023
    Hinweistext: Bekanntmachung einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen vom 27. April 2023 über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zulassung eines Wahlvorschlags für den Landesverband Bremen der AfD zur Wahl des Beirates im Stadtteil Hemelingen am 14. Mai 2023
    (S. 477)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 78

    Veröffentlichungsdatum: 13.06.2023
    Hinweistext: Bekanntmachung einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen vom 27. April 2023 über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Zulassung eines Wahlvorschlags für den Landesverband Bremen der AfD zur Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2023
    (S. 476)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 77

    Veröffentlichungsdatum: 13.06.2023
    Hinweistext: Bekanntmachung einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen vom 4. April 2023 über die Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des von der Bürgerschaft (Landtag) in der 40. Sitzung am 14. Oktober 2022 in erster Lesung beschlossenen Gesetzentwurfes zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes
    (S. 475)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 76

    Veröffentlichungsdatum: 24.05.2023
    Hinweistext: Zweite Verordnung zur Änderung der Bremischen Beihilfeverordnung
    (S. 473 - 474)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 75

    Veröffentlichungsdatum: 24.05.2023
    Hinweistext: Verordnung zur Neufassung der Bremischen Urlaubsverordnung
    (S. 458 - 472)
  • Gesetzblatt 2023 Nr. 74

    Veröffentlichungsdatum: 24.05.2023
    Hinweistext: Sechste Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung
    (S. 456 - 457)

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